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Arbeitsrechtliche Fragen & Antworten

Update zu den Regelungen für Betriebe ab 26. Mai 2022
Corona-Arbeitsschutzverordnung und SARS-CoV2-Arbeitsschutzregel treten am 26. Mai 2022 außer Kraft, die kostenlosen Bürgertests laufen Ende Juni aus. Betriebe müssen daher prüfen, wie ihre Hygienekonzepte über den Sommer anzupassen sind. Dabei sind die länderspezifischen Regelungen zu Infektionsschutzmaßnahmen und Quarantäne zu beachten. Für den Herbst sind gesetzliche Änderungen zu erwarten.
Informationsschreiben (23.05.2022)
Anlage: Synopse arbeitgeberrelevante Corona-Regelungen ab 26. Mai 2022
Update zu den Regelungen für Betriebe seit 20. März 2022
Die neu beschlossenen Regelungen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz sind veröffentlicht und damit spätestens seit 20. März 2022 in Kraft getreten. Der bvdm beantwortet erste daraus resultierende Auslegungsfragen. Die in den einzelnen Bundesländern geltenden Übergangsvorschriften hat die BDA in einer Synopse zusammengefasst.
Informationsschreiben (25.03.2022)
Anlage: Synopse arbeitgeberrelevante Corona-Regelungen ab dem 20. März 2022
Regelungen für Betriebe ab 20. März 2022
Ab 20. März 2022 bekommen Betriebe mehr Gestaltungsspielraum beim Infektionsschutz am Arbeitsplatz. Neben dem Infektionsschutzgesetz werden auch Corona-Arbeitsschutzverordnung und -Arbeitsschutzregel neu gefasst. Die geltenden Sonderregelungen zur Entschädigung für Eltern bei Ausfall von Betreuungseinrichtungen werden verlängert.
Informationsschreiben (18.03.2022)
Anlage: Gesetzentwurf
Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Am 19. März 2022 enden die 3G-Regel im Betrieb sowie die „Homeoffice-Pflicht“. Zuvor soll eine neue Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Bundesländer geschaffen werden. Ferner werden die Anforderungen für Test-, Impf- und Genesenen-Nachweise neu geregelt. Die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung steht noch aus.
Informationsschreiben (11.03.2022)
Anlage: Gesetzentwurf (11.03.2022)
Auslaufen der Homeoffice-Angebotsverpflichtung zum 19. März 2022
Informationsschreiben (23.02.2022)
Anlage 1: Rechtslage im Hinblick auf die Beendigung einer Homeoffice-Tätigkeit
Anlage 2: Hinweise für Unternehmen zum Auslaufen der Homeoffice-Angebotsverpflichtung
Anlage 3: Vorschläge zur Gestaltung von Homeoffice-Vereinbarungen
Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte: Übersicht zur Anwendung von § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG in den Ländern
Die BDA hat eine Übersicht zur Verfügung gestellt, aus der sich ergibt, in welchen Fällen die einzelnen Bundesländer derzeit Entschädigungsleistungen für Verdienstausfall auch an ungeimpfte Arbeitnehmer zahlen.
Informationsschreiben (20.12.2021)
Anlage 1: Übersicht
Anlage 2: Auskunft Bayerisches Staatsministerium
Beschluss zur Hochwasserkatastrophe und der Corona-Pandemie:
In der Videoschalte der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder wurden am 10. August 2021 Maßnahmen zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe sowie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen.
Informationsschreiben (11.08.2021)
Beschluss der MPK vom 10.08.2021