Gesundheits- & Arbeitsschutz
- Neufassung Infektionsschutzgesetz und Corona-Arbeitsschutzverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht: Die neuen Regelungen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz, die insbesondere die 3G-Regelung und „Homeoffice-Pflicht“ umfassen, sind am 24. November 2021 in Kraft getreten. Informationsschreiben (24.11.2021)
- FAQ des BMAS (Stand 22.11.2021): Betrieblicher Infektionsschutz - Antworten auf die häufigsten Fragen
- Inkrafttreten der Änderung des Infektionsschutzgesetzes einschließlich der Geltung der 3G-Regeln im Betrieb und der sog. Homeoffice-Angebotspflicht (22.11.2021):Bundesgesetzblatt
- Novellierung des Infektionsschutzgesetzes
Der Bundesrat hat gesetzliche Regelungen für die Zeit nach dem Ende der epidemi-schen Lage verabschiedet. Danach gilt am Arbeitsplatz sowie in Verkehrsmitteln künftig die 3G-Regel, Arbeitnehmer sollen wieder von zu Hause aus arbeiten. Ferner werden Fälschungen von Impf- oder Testzertifikaten strafrechtlich geahndet.
Informationsschreiben (19.11.2021)
Anlage:Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
Achtung: Das BMAS geht davon aus, dass die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes am 24. November 2021 in Kraft tritt. Zur Pressemeldung - Änderung des IfSG und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der epidemischen Lage
Trotz steigender Infektionszahlen soll die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ zum 24. November 2021 auslaufen. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben nun einen Gesetzentwurf als Grundlage für Corona-Schutzmaßnahmen in den kommenden Monaten vorgelegt.
Informationsschreiben (08.11.2021)
Anlage: Entwurf einer Formulierungshilfe für die Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP - Corona: 3G oder 2G im Betrieb? FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aktualisiert
In vielen Betrieben stellt sich die Frage, ob und wie eine 3G- bzw. 2G-Regel am Arbeitsplatz umgesetzt werden kann. Hinweise hierzu hat die BDA in die FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aufgenommen.
Informationsschreiben (03.11.2021)
Anlage: FAQ-Papier zur CoronaArbSchV
Anlage:Hinweise der DGUV zum Umgang mit Geimpften/ Genesenen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie (Stand 1.10.2021) Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ soll zum 24.11.2021 auslaufen. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben ein Eckpunktepapier zur Fortgeltung von Corona-Schutzmaßnahmen in den kommenden Monaten vorgelegt.
Informationsschreiben (28.10.2021)
Anlage:EckpunktepapierSeite des BMAS mit der aktuellen Arbeitsschutzverordnung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
- Telefonische Feststellung der Arbeitsunfähigkeit verlängert bis zum 31. Dezember 2021:
Die Möglichkeit der Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit bei leichten Atemwegserkrankungen nach telefonischer Anamnese wird um drei Monate bis 31. Dezember 2021 verlängert.
Informationsschreiben (22.09.2021) - Corona: Änderung des Infektionsschutzgesetzes und neue FAQ zur Corona-Arbeitsschutzverordnung
Vor dem Hintergrund des Impffortschritts ändert sich die Vorgehensweise bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Auch die Arbeitsschutzregelungen nehmen die Impfungen stärker in den Fokus.
Die dabei auftretenden Fragen greift die BDA in einem aktuellen FAQ-Papier auf.
Informationsschreiben (14.09.2021)
Anlage 1: Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Anlage 2: FAQ-Papier der BDA - Geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft
Die zum 1. Juli 2021 neu gefasste Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält pandemiebedingte Regelungen zur Kontaktreduktion im Betrieb sowie zur Bereitstellung von Atemschutzmasken und Schnelltests durch die Arbeitgeber.
Informationsschreiben (02.07.2021)
FAQ-Papier der BDA (02.07.2021) Aktualisierte Coronavirus-Impfverordnung: Aufhebung der Priorisierung und Start der Impfungen durch Betriebsärzte
Am 2. Juni 2021 wurde die Coronavirus-Impfverordnung in aktualisierter Form im Bundesanzeiger veröffentlicht. Mit Inkrafttreten am 7. Juni 2021 wird die Priorisierung der Impfberechtigungen aufgehoben und die Betriebsärzte werden in die Impfkampagne einbezogen.
Informationsschreiben (03.06.2021)
Handreichung der BDA (03.06.2021)- Die aktualisierte Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde vom Bundesarbeitsministerium (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt sowie auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) veröffentlicht.
Beschlüsse des Landestags NRW im Rahmen der Pandemiebekämpfung, u.a. zur Zuständigkeit bei Arbeitsschutzkontrollen:
Sehr kurzfristig wurde das „Gesetz zur Ergänzung einer Zuständigkeitsregelung im Infektionsschutz- und Befugnisgesetz“ (Anlage 1). Mit der beschlossenen Gesetzesänderung soll die Kontrolle der konkret arbeitsplatz- und arbeitsorganisationsbezogenen Infektionsschutzregelungen zusätzlich in die Zuständigkeit der Arbeitsschutzbehörden fallen, die ohnehin seit Beginn der Pandemie hier einen Tätigkeitsschwerpunkt haben.
Hinweis: Mit der vorstehenden Regelung hat das Land NRW u.a. festgelegt, dass auch die Arbeitsschutzbehörden den Vollzug der Homeofficepflicht kontrollieren können.FAQ der BDA zu Corona-Tests:Anwendungshinweise zum Umgang mit Corona-Tests in den Betrieben
Sachstandsbericht - Wirtschaft testet gegen Corona
Die deutsche Wirtschaft unterstützt die Teststrategie der Bundesregierung. In einer gemeinsamen Erklärung haben die vier Spitzenverbände am 9. März an die Unternehmen in Deutschland appelliert, ihren Beschäftigten Selbsttests, und wo dies möglich ist, Schnelltests anzubieten, um Infektionen frühzeitig zu erkennen. Das Engagement der Unternehmen ist beeindruckend. Der Sachstandsbericht gibt einen guten Überblick über die Aktivitäten in den Betrieben, die noch bestehenden Herausforderungen und konkrete Best Practice-Beispiele.
Sachstandsbericht #WirtschaftTestetgegenCorona (Stand: 4. April 2021)
www.wirtschafttestetgegencorona.deVorlage: Schutz- und Hygienekonzept zum Download
Arbeitsschutzbehörden überprüfen vermehrt die Einhaltungen der Bestimmungen der Arbeitsschutzverordnung. Uns sind Vorgänge bekannt geworden, in denen die Einhaltung der Bestimmungen der Corona-ArbSchV und die Schutzkonzepte überprüft wurden. Unternehmen sind gut beraten, ein Schutzkonzept zu entwickeln und umzusetzen. Bei der Erarbeitung eines Schutzkonzeptes unterstützen wir Sieund erstellen Ihnen ein individuelles Angebot. Sprechen Sie Marko Graumann, Fachkraft für Arbeitsschutz, gerne an! Eine erste Checkliste mit Ausfüllhinweisen zur Dokumentation Ihres Hygienekonzeptes finden Sie hier: Vorlage: Schutz und Hygienekonzept mit Beispielen (März 2021)Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten
Das Bundesarbeitsministerium hat eine aktualisierte Arbeitsmedizinische Empfehlung zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Beschäftigten im Rahmen der SARS-CoV-2-Epidemie veröffentlicht.
Informationsschreiben (10.12.2020)
Anlage
Arbeitsmedizinische Empfehlung (Publikation auf der Website des BMAS)- Betrieblicher Arbeitsschutz in der Corona-Krise
Eine von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) beauftragte Betriebsbefragung zeigt, dass der Arbeits- und Infektionsschutz in der Corona-Krise eine hohe Bedeutung hat. Ergebnisse der Befragung (PDF) mit Kontaktdaten Ihres Beraters zum Thema Arbeitsschutz. Hier geht es zur Website mit den Ergebnissen. - Merkblatt: SARS-CoV-2 Ausbrüche in Unternehmen (PDF) mit Verlinkungen zu den Seiten der Gesundheitsämter und weiteren Infoseiten
- Covid-19-Ausbruch im Betrieb – und dann?Übersicht über Maßnahmen mit Kontaktdaten der bezirklichen Ansprechpartner in Hamburg
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